Politik

"Stoppt das Töten in Syrien!" Demonrtanten protestieren in Genf gegen das Assad-Regime. Foto: Martial Trezzini/Archiv

UN-Ermittler: Tausende von Gefangenen in Syrien getötet

Erschlagen, zu Tode gefoltert oder ohne medizinische Hilfe an Krankheiten gestorben: UN-Ermittler beklagen das grauenhafte Schicksal von Inhaftierten in Syrien. mehr

AfD-Chefin Petry hatte gesagt, Polizisten müssten illegale Grenzübertritte von Flüchtlingen notfalls auch mit der Schusswaffe verhindern.

Stadt Augsburg untersagt AfD-Chefin Petry Rede im Rathaus

Die Stadt Augsburg hat der AfD-Chefin Frauke Petry das angedrohte Hausverbot erklärt. Nun werden Richter zu entscheiden haben, ob das Verbot des AfD-Neujahrsempfangs im Augsburger Rathaus rechtens ist. mehr

Der Handel mit E-Zigaretten, die Nikotin enthalten, ist in Deutschland nicht mehr erlaubt. Foto: Friso Gentsch/Archiv

BGH: Handel mit nikotinhaltigen E-Zigaretten strafbar

Ein Richterspruch aus Karlsruhe bringt den deutschen E-Zigaretten-Handel gehörig in die Bredouille. Kurz vor einer Neuregelung erklärt der Bundesgerichtshof: Der Verkauf der allermeisten "Liquids" ist eigentlich verboten. Was nun? mehr

Flüchtlinge warten in Simbach am Inn in Bayern auf ihren Grenzübertritt. Foto: Angelika Warmuth/Archiv

CDU-Vize Strobl will weitere Verschärfungen im Asylrecht

Sollen unbegleitete Kinder und Jugendliche in jedem Fall ihre Eltern nachholen dürfen? Während die Koalition darüber streitet, stoßen neue Forderungen aus der CDU für Asylrechtsverschärfungen auf Kritik. mehr

Ein zu früh geborenes Baby liegt in einem Inkubator. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv

Narkosemittel für Frühchen - Klinikmitarbeiterin in U-Haft

Das Uni-Krankenhaus in Marburg stellt verdächtige Werte bei einem Baby fest und alarmiert die Polizei. Wenig später ist für die Ermittler klar: Es geht um versuchten Totschlag. mehr

Grund für die Aufschiebung der Wahl sind andauernde Konflikte zwischen Regierung und Opposition. Foto: Bahare Khodabande

Haitis Präsident tritt ohne gewählten Nachfolger ab

Der karibische Krisenstaat Haiti bleibt unstabil. Wegen einer Dauerfehde zwischen Regierung und Opposition konnte das Land bislang keinen neuen Staatschef wählen - vorerst soll es nun eine Übergangsregierung richten. mehr

Der Notenbank-Präsident Jens Weidmann hat sich für eine umfassende Reform der Währungsunion ausgesprochen, wie auch sein französischer Kollege. Foto: Winfried Rothermel/Archiv

Notenbankchefs für umfassende Reform der Währungsunion

Die Notenbank-Präsidenten von Deutschland und Frankreich, Jens Weidmann und Francois Villeroy de Galhau, haben sich für eine umfassende Reform der Währungsunion ausgesprochen. mehr

In den vergangenen Monaten habe die Kommission für Jugendmedienschutz eine Zunahme rassistischer und hetzerischer Äußerungen im Netz festgestellt. Foto: Arno Burgi/Symbolbild

Jugendmedienschützer warnen vor Online-Hetze gegen Flüchtlinge

Vor einer zunehmenden Hetze gegen Flüchtlinge im Internet hat der Vorsitzende der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM), Andreas Fischer, gewarnt. mehr

Die Schülerin Hadeiatou aus dem afrikanischen Guinea absolviert in der Bremer Berufsschule einen Kurs im E-Schweißen. Die Bundesagentur für Arbeit hält den deutschen Arbeitsmarkt für stark genug, um 350 000 Flüchtlinge aufnehmen zu können. Foto: Ingo Wagner/Symbolbild

Bundesagentur: Arbeitsmarkt kann 350 000 Flüchtlinge aufnehmen

Die Bundesagentur für Arbeit hält den deutschen Arbeitsmarkt für stark genug, um eine große Zahl von Flüchtlingen aufnehmen zu können. mehr

Das neue Jahr nach dem chinesischen Kalender hat begonnen. Das Fest wird oft eine Woche gefeiert. Es gibt jedoch nur drei gesetzliche Feiertage. Traditionell waren es fünfzehn. Der Abschluss des fünfzehnten Tages wird mit einem Laternenfest begangen. Foto: Wu Hong

China begrüßt das Jahr des Affen mit guten Luftwerten

Die Chinesen haben das Jahr des Affen mit guten Luftwerten und weniger Feuerwerk als üblich begrüßt. mehr

Die Geldgeber Griechenlands sind mit den Reformbemühungen der Regierung in Athen noch nicht zufrieden. Foto: Simela Pantzartzi/Archiv

Geldgeber noch unzufrieden mit Griechenlands Reformen

Die Geldgeber Griechenlands sind mit den Reformbemühungen der Regierung in Athen laut einem Medienbericht noch nicht zufrieden. mehr

Der Kölner Rosenmontagszug soll trotz heftiger Böen stattfinden. Allerdings gibt es viele Einschränkungen. Foto: Oliver Berg/Archiv

Mainz sagt Rosenmontagszug ab - droht auch Düsseldorf das Aus?

Mainz und Münster haben ihre Rosenmontagszüge wegen des Wetters bereits abgesagt. Köln will trotzdem feiern, Düsseldorf zittert bis kurz vor knapp - aber auch dort könnten schwere Windböen den Karnevalisten einen Strich durch die Rechnung machen. mehr

Kanzlerin Angela Merkel mit Ministerpräsident Ahmet Davutoglu in Ankara. Foto: dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Gesprächen über Flüchtlingskrise in Ankara

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist zu Gesprächen mit der politischen Führung der Türkei über die Flüchtlingskrise in Ankara eingetroffen. Merkel will am Vormittag zunächst mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu zusammenkommen. mehr

Allen Warnungen zum Trotz hat das Regime in Pjöngjang erneut eine Rakete gestartet. Foto: Rodong Sinmun

Die USA fordern nach Nordkoreas Raketentest harte Sanktionen

Die Vereinten Nationen sehen mehrere UN-Resolutionen verletzt, Washington und Paris wollen ernste Konsequenzen: Der erneute Start einer Weltraumrakete in Nordkorea löst international eine Welle der Empörung aus. mehr

Verkleidete Karnevalisten in Düsseldorf beim "Kö-Treiben". Wegen eines heraufziehenden Sturmtiefs haben etliche Städte Karnevalsumzüge abgesagt. Foto: Roland Weihrauch

Mainz sagt Rosenmontagszug ab, Düsseldorf zögert noch

Nach der Absage des Mainzer Rosenmontagszugs wegen einer Sturmwarnung müssen die Jecken in Nordrhein-Westfalen noch bangen: Köln will auf jeden Fall feiern, Düsseldorf zögert noch. mehr

Guilia Silberberger, Chefin des Aufklärungsnetzwerks "Der Goldene Aluhut" gegen Verschwörungstheorien.

Aufklärungs-Netzwerk kämpft mit Humor gegen Verschwörungstheorien an

Guilia Silberberger ist Chefin des Aufklärungs-Netzwerks „Der Goldene Aluhut“. Sie hat Menschen um sich geschart, die mit Satire, Aufklärung und praktischer Hilfe dem Irrationalen den Kampf ansagen. mehr

Der Weg der Flüchtlinge. 

Balkanroute vor der Schließung

Die Regierung in Wien setzt in der Flüchtlingskrise auf Tageskontingente. Und das autoritär regierte Mazedonien arbeitet daran, die Grenze zu Griechenland zu versiegeln. Dabei geht es auch um den Machterhalt. mehr

Protest der fremdenfeindlichen Pegida in Dresden. Es kamen weniger Teilnehmer als erwartet.

Dresden, nicht Europa

Zu einem europaweiten Aktionstag hatte die fremdenfeindliche Pegida aufgerufen. Es blieb bei einem mauen Protest. Auch Gegner des Bündnisses gingen an diesem Tag in mehreren Städten auf die Straße. mehr

Bundesverkehrsminister Dobrindt hat vor einem Verpuffen möglicher milliardenschwerer Kaufprämien für Elektroautos gewarnt. Foto: Jens Wolf/Archiv

Elektroautos: Problematischer Anreiz

Elektroautos gelten als Zukunftstechnik. Doch aktuell verkaufen sie sich schlecht. Daher streitet sich die große Koalition seit Wochen über Kaufanreize. Im Mittelpunkt steht eine Kaufprämie von 5000 Euro. mehr

Flüchtlinge: Türkei und Athen unter Druck

Spannung vor dem Besuch der Kanzlerin am Montag in der Türkei. Ankara wird vorgeworfen nicht genug für die Abwehr von Flüchtlingen zu tun. mehr

CDU und SPD streiten über Familiennachzug

Die große Koalition will die Kontroverse über die Regelungen zum Familiennachzug bei minderjährigen Flüchtlingen rasch beilegen. Über den Gesetzentwurf werde "jetzt noch einmal geredet", sagte am Sonntag eine Sprecherin von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). mehr

Zwölf vorläufige Festnahmen und zwei Haftbefehle sind die Bilanz einer Razzia. Foto: C.Rehder/Archiv

Anti-Terror-Razzia - Mutmaßlicher IS-Kommandeur nahe Mainz?

Bei einer Anti-Terror-Razzia bei Mainz haben Ermittler Wohnungen von zwei Männern durchsucht. mehr

Nordkorea testet Rakete

Das Regime in Pjöngjang macht seine Drohung wahr und schießt eine Langstreckenrakete ins All. Damit kommt es dem Ziel näher, eine Nuklearmacht zu werden. Die Weltgemeinschaft protestiert. Mit einem Kommentar von Felix Lee: Weitverbreite Ohnmacht. mehr

Direktes Gespräch mit den Taliban angestrebt

Die USA, China, Afghanistan und Pakistan wollen noch vor Monatsende direkte Verhandlungen Afghanistans mit den Taliban zur Beendigung des 15 Jahre andauernden Krieges erreichen. Vertreter der vier Staaten vereinbarten in Islamabad einen entsprechenden Plan. mehr

Dirk Koch: Kritischer Blick auf das Infogewerbe

Als "Der Spiegel" unter der Ägide Rudolf Augsteins noch das "Sturmgeschütz der Demokratie" war, gehörte Dirk Koch zu den journalistischen Kanonieren des Magazins, viele Jahre in Bonn, später in Brüssel. mehr

Prototyp des "Self-driving vehicle" von Google.

Wenn die Smarties rollen

Mal wieder gilt: Gib Acht auf der A 8! Im Stop-and-Go mäandert die Blechwalze über den Asphalt. Bremse, Kupplung, Gas - wieder Bremspedal. Hundertmal. mehr

07. Februar 2016

Bunte Luftballons wehen unter grauem Himmel im Wind. Einige Städte haben sich entschlossen den Rosenmontagszug wegen des Sturmtiefs abzusagen. Foto: Oliver Berg

Sturm bremst Narren aus: Mainzer Rosenmontagszug abgesagt

Nach monatelangen Vorbereitungen ist es ein harter Schlag für die Mainzer Narren: Der Rosenmontagszug muss in diesem Jahr ausfallen - wegen einer Unwetterwarnung. Ob es einen Nachholtermin gibt, steht noch nicht fest. mehr

Der französische Präsident Hollande begrüßte Kanzlerin Merkel in Straßburg. Merkel reist am Montag zu Gesprächen über die Flüchtlingskrise in die Türkei. Foto: Partick Seeger

Vor Türkei-Besuch: Merkel trifft Hollande und Schulz

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist vor ihrem Türkei-Besuch zu einem informellen Gespräch mit Frankreichs Präsidenten François Hollande in Straßburg eingetroffen. mehr

Blaulicht an einem Polizeiauto. Bei Mainz haben Ermittler die Wohnungen von zwei Männern durchsucht. Sie sollen sich in Syrien an terroristischen Vereinigung beteiligt haben. Foto: Patrick Pleul

Anti-Terror-Razzia bei Mainz: Kein Hinweis auf Anschlagspläne

Zwei mittlerweile in Rheinhessen lebende Männer stehen unter Terrorverdacht. Sie sollen in Syrien gekämpft haben. Am Wochenende hat die Polizei ihre Wohnungen durchsucht. mehr

In den Provinzen Valencia und Alicante im Osten des Landes sowie in der spanischen Nordafrika-Exklave Ceuta erfolgten Festnahmen. Foto: Spanish Ministry Of Interior

Mutmaßliche Dschihadisten in Spanien gefasst

Spanien legt sieben mutmaßlichen Dschihadisten das Handwerk. Der Innenminister feiert einen "sehr wichtigen Schlag" gegen die IS-Helfer. Sie schickten "humanitäre" Hilfe in die Kriegsgebiete. mehr

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